Eaton Vance: Der knappe Sieg des ANC gefährdet den südafrikanischen Reformkurs

Der African National Congress (ANC) unter dem Vorsitz des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa hat in der vergangenen Woche die Wahlen gewonnen. Der Sieg war erwartet worden, fiel jedoch denkbar knapp aus: Der ANC erhielt 57% der Stimmen und rutschte damit zum ersten Mal seit dem Ende der Apartheid im Jahr 1994 unter die Marke von 60%. Ebenso unheilvoll für die Partei ist das Wahlergebnis in Gauteng, der bevölkerungsreichsten Provinz des Landes. Hier kam der ANC lediglich auf 50,2% der Stimmen. Nur 65% der registrierten Wähler gaben ihre Stimme ab. Eaton Vance | 17.05.2019 10:39 Uhr
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Die größten Gewinne konnten allem Anschein nach die linksextremen Economic Freedom Fighters (EFF) verzeichnen, eine Splittergruppe des ANC, die auf 10,8% der Stimmen kam (nach 6,4% im Jahr 2014). Die EFF stehen für radikale Positionen und wollen unter anderem Landbesitzer ohne Entschädigung enteignen. In drei von neun Provinzen sind die Economic Freedom Fighters jetzt die offizielle Oppositionspartei.

Ramaphosa hat das Amt des Präsidenten im vergangenen Jahr von Jacob Zuma, der nach neunjähriger Amtszeit wegen Korruption vor Gericht steht und sowohl die staatlichen Istitutionen als auch die Wirtschaft des Landes ruiniert hat, übernommen. 2018 schlitterte Südafrika erst zum zweiten Mal seit 1994 in eine Rezession. Mit rund einem Drittel der gesamten Ausgaben sind staatliche Löhne und andere Vergütungen weiterhin der größten Posten im Haushalt. Der Finanzminister hat diesen Zustand als langfristig untragbar bezeichnet.

In seinem ersten Amtsjahr hat Ramaphosa mehrere wichtige Entscheidungen getroffen. Unter anderem hat er Zuma-Vertraute in den Führungs- und Aufsichtsgremien staatlicher Unternehmen sowie im Justiz- und Finanzministerium ersetzt. Er hat sich für höhere Kapitalinvestitionen in Südafrika eingesetzt und will die Regierungsausgaben senken, außerdem soll der staatliche Energieversorger Eskom zerschlagen werden.

Damit hat der neue Präsident jedoch lediglich einen Teil der Schäden aus der Amtszeit Zumas repariert. Die für Wachstum notwendigen strukturellen Reformen stehen dagegen noch aus und werden vor allem wegen der zerrütteten Machtstrukturen innerhalb des ANC schwer umsetzbar sein. Das größte Problem für den Präsidenten ist seine eigene Partei.

Am 25. Mai wird er sein Kabinett bilden – und damit einen ersten wichtigen Hinweis auf seine Absichten liefern. Das Kabinett ist mit 74 Ministern deutlich aufgeblähter als in den meisten anderen Ländern und gilt als Quell von Vetternwirtschaft. Eine Verkleinerung wäre ein Schritt in die richtige Richtung.

Fazit: Südafrika steht vor enormen Herausforderungen, der ANC ist jedoch heute nicht wirklich in einer besseren Position, um die Probleme zu lösen. Zwar dürfte der Markt positiv auf das Wahlergebnis reagieren, wir hingegen haben kaum Hoffnung, dass die Regierungspartei die notwendigen Wirtschaftsreformen umsetzen wird.

Mehr erfahren Sie in dem Eaton Vance Emerging Market Blog.

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